Jede/r in Deutschland zugelassene Rechtsanwältin/Rechtsanwalt sowie jede zugelassene Berufsausübungsgesellschaft verfügt über ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach, kurz beA. Das System ermöglicht eine sichere elektronische Kommunikation zwischen Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälten und anderen Akteuren des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV).
Die Bestellung von beA-Produkten ist über die durch die Bundesnotarkammer bereitgestellte Plattform Bestellung & Antrag beA | Zertifizierungsstelle (bnotk.de) möglich.
Aktuelle Hinweise sowie Hilfe zur technischen Umsetzung finden Sie auf den Seiten der BRAK oder des beA-Supports.
Mit der nächsten Ausbaustufe der beA-App können nun auch Nachrichtenentwürfe und elektronische Empfangsbekenntnisse versandt werden.
Sofern die beA-App bereits installiert ist, hat sie sich im Laufe des 12.12.2024 selbstständig aktualisiert. Sollte dies nicht der Fall sein, kann die Aktualisierung auch manuell vorgenommen werden.
Nach einer neuen Regelung in der Abgabenordnung (AO) soll die elektronische Kommunikation mit der Finanzverwaltung künftig nur noch über das System ELSTER bzw. die Schnittstelle ERiC laufen. Die die besonderen elektronischen Anwalts- und Steuerberaterpostfächer (beA bzw. beSt), deren Nutzung in gerichtlichen Verfahren verpflichtend ist, werden ausgeschlossen.
Zur Vermeidung von Haftungsfällen bei der Adressierung des Finanzamts erscheint im beA seit Mitte Dezember 2024 eine Warnmeldung, dass die Regelung des 87a Abs.1 Satz 2 AO beachtet werden sollte. So werden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf die Neuregelung der elektronischen Kommunikation mit den Finanzbehörden aufmerksam gemacht.
Ein weiterer Warnhinweis wurde auch auf der beA-Startseite geschaltet und Informationen per Newsletter versandt bzw. als Top-Thema ins Supportportal des beA-Anwendersupports aufgenommen.
Frau Rechtsanwältin Julia von Seltmann von der Bundesrechtsanwaltskammer hat einen Beitrag veröffentlicht zum Thema „Weitere Digitalisierung der Justiz . Wie künftig Medienbrüche vermieden werden sollen und was sich sonst im elektronischen Rechtsverkehr ändert“.
Mittlerweile steht die mobile beA-App in den App Stores für iOS und Android zum Download zur Verfügung.
m Unternehmensregister werden veröffentlichungspflichtige Daten über Unternehmen zentral zusammengeführt und für Interessenten elektronisch abrufbar bereitgestellt. Registerführende Stelle ist der Bundesanzeiger Verlag, dessen Aufgaben und Befugnisse in der Unternehmensregisterverordnung geregelt sind.
Seit August 2023 tauscht die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer beA-Mitarbeitendenkarten gegen Karten der neuesten Generation. Bis Ende Oktober wurden bereits ca. 2.000 beA-Mitarbeitendenkarten getauscht. Zum Hintergrund und Ablauf des Tauschverfahrens berichteten wir in BRAK-Magazin 4/2023, 10 f.
Über den sog. sicheren Übermittlungsweg können Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Schriftsätze formwirksam bei Gericht einreichen, wenn sie diese mit einer einfachen Signatur versehen und sie aus ihrem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) an das Gericht senden. Die Form ist jedoch nicht gewahrt, wenn die Anwältin oder der Anwalt den Schriftsatz nicht selbst versendet, sondern zu diesem Zweck ihre bzw. seine beA-Karte samt PIN an eine Kanzleimitarbeiterin übergibt, die den Schriftsatz damit versendet. Das entschied der BGH jüngst in einer Strafsache.
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat uns gebeten, unsere Mitglieder auf Folgendes hinzuweisen:
Die beA-Mitarbeitendenkarten, deren Gültigkeit 7 Jahre beträgt, gibt es seit Herbst 2016. Die ersten Karten verlieren also im September 2023 ihre Gültigkeit. Die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer beginnt daher ab August 2023 mit dem Tausch der beA-Karten Mitarbeiter.
In der kommenden Ausgabe des BRAK-Magazins (Heft 1/2023) veröffentlicht die BRAK einen Beitrag von Rechtsanwältin Julia von Seltmann zur automatischen Benachrichtigung per E-Mail über Posteingänge im beA. Sie erläutert darin nicht nur, wie man verschiedene Adressen für die Benachrichtigung einrichten kann, sondern auch, warum es wichtig ist, die Adressen aktuell zu halten.
Die BRAK hat in der aktuellen Ausgabe des BRAK-Magazins (Heft 6/2022) zwei Beiträge von Rechtsanwältin Julia von Seltmann veröffentlicht.
Der elektronische Rechtsverkehr und der digitale Wandel in der Justiz schreiten weiter voran. Schriftsätze und Anlagen werden über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) bei den verschiedensten Gerichten eingereicht.
