ZPO §§·103, 104; BGB § 242

Verwirkung des Kostenerstattungsanspruchs

OLG Koblenz, Beschluss vom 08.03.2016 - 14 W 102/16

Fundstelle: AGS 2016, S. 251 f.

1.    Die Verwirkung eines Kostenfestsetzungsanspruchs setzt neben dem Zeitmoment auch ein Umstandsmoment voraus.

2.    Das Umstandsmoment wiederum setzt einerseits ein vom Kostengläubiger verursachtes Vertrauen voraus, dass der Anspruch nicht mehr geltend gemacht wird, andererseits eine darauf kausal beruhende Vermögensdisposition des Kostenschuldners.

Leitsatz der Schriftleitung der AGS